Wo kann die Stadt mehr Geld einnehmen oder sparen?

16. September 2016  Allgemein, Fraktion Worms, Presse, Stadt Worms

Unter dieser Fragestellung lädt die Fraktion DIE LINKE im Wormser Stadtrat alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich an der Debatte zu beteiligen. Hintergrund ist die Verfügung der ADD, der Aufsichts- und Dienstdirektion, die die Stadt auffordert, im laufenden Haushaltsjahr unter anderem bei den freiwilligen Leistungen Einsparungen vorzunehmen.

„Faktisch gibt es aus unserer Sicht nichts einzusparen, weil viele der sogenannten freiwilligen Leistungen, wie zum Beispiel die Volkshochschule,  aus unserer Sicht Leistungen der öffentlichen Daseinsfürsorge sind, die die Stadt attraktiver machen und zudem helfen, zum Beispiel über Sprachkurse, Menschen in unsere Gesellschaft zu integrieren. Das ist als kein Luxus, sondern ein unbedingtes Muss.“ beschreibt Sebastian Knopf, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, seine Haltung.

Da aber der Stadtrat in absehbarer Zeit über Einsparungen debattieren wird, sollen aus Sicht der LINKEN auch die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen. Deshalb ruft sie die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt dazu auf, Vorschläge zu machen. Entweder per Mail an info@linke-azwo.de oder über die Facebookseite der LINKEN unter www.facebook.com/dielinkeazwo. Am kommenden Samstag, 10.09.2016, führt die Fraktion zudem eine öffentliche Sitzung durch, wo Vorschläge auch persönlich gemacht werden können. Die Sitzung findet in der Bahnhofslounge am Wormser Hauptbahnhof von 12:30 bis 13:30 Uhr statt.

 

„Entscheidend für uns ist aber, noch einmal darauf hinzuweisen, dass wir in Deutschland eine grundlegende Reform der kommunalen Finanzierung benötigen. Die jetzige Politik von CDU, SPD, FDP und Grünen in Bund und Land führt nur dazu, dass gerade kreisfreie Städte wie Worms immer stärker in die Verschuldung getrieben werden. Bisher sehen wir keine wirklichen radikalen Schritte der Veränderung, die auf ein Umsteuern hinwirken.“ so Knopf weiter. Diese Haltung hatte er auch schon in der Stadtratsdebatte wiedergegeben.