Rede des Fraktionsvorsitzenden Sebastian Knopf zum Jahresempfang der Wormser Stadtratsfraktion am 26.01.2017

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

ich heiße Sie und Euch herzlich willkommen auf dem Jahresempfang der Linksfraktion im Wormser Stadtrat. Wir freuen uns, dass Ihr und Sie unserer Einladung gefolgt seid.

Wir wollen den heutigen Abend nutzen, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick zu wagen auf das laufende Jahr 2017.

Auch das Jahr 2016 war geprägt von zentralen Themen wie die fehlenden Wohnungen, insbesondere für Geringverdiener und Transferleistungsbezieher, die Parksituation in der Stadt, die fehlenden U3 Plätze in der Kinderbetreuung sowie die desolate Haushaltslage.

Worms steht vor großen Herausforderungen, die Stadt wächst in Richtung 90000 Einwohner. Fakt ist, dass wir derzeit nicht in der Lage sind, mit dieser Entwicklung Schritt zu halten. Insbesondere in der U3 Betreuung liegen wir deutlich zurück. Immer noch befindet sich Worms hier auf dem vorletzten Platz der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz. Das Problem ist zum teil hausgemacht, da man bisher bei der Planung im Kita Bereich auf Sicht gefahren ist von Seiten der Verwaltung. Das mag in früheren Jahren auch vernünftig gewesen sein, allerdings holt uns dies jetzt ein.

Dies ist auch einer Entwicklung geschuldet, die viele größere Städte und Ballungsräume in unserem Land erleben. Immer mehr Menschen drängen in die Städte, während der ländliche Raum immer weiter abgehängt wird. Deshalb ist dringend notwendig, das die Stadt in der Kinderbetreuung nachlegt.

Auch der Sanierungsstau an den Schulen und die Parkraumsituation sind hausgemachte Probleme, die Verantwortlichen in der Stadt haben hier viel zu lange mit Investitionen gewartet und vor sich her geschoben und nun fällt uns quasi die Decke auf den Kopf. So fast geschehen an der Staudinger Grundschule in diesen Tagen. Hier sehen wir an einem exemplarischen Beispiel, wie falsch diese Politik in den vergangenen Jahrzehnten war. Zugegeben, die Stadt investiert mittlerweile viel Geld in die Schullandschaft und das ist auch richtig so, aber viel zu spät.

Im Bereich der Parkhäuser wäre jetzt die Chance, mal darüber nachzudenken, was man verändern könnte, wie man zum Beispiel ein gut funktionierendes Park + Ride System einführen könnte. Doch dann wird nur halbherzig der Festplatz zur Verfügung gestellt, der aber fast gar nicht genutzt wurde, weil niemand über einen Kilometer in die Innenstadt laufen will und wieder zurück. Hier wären zum Beispiel Shuttle Busse von Nöten gewesen. Doch alle Ideen in diese Richtung werden im Stadtrat abgecancelt.

Zum Thema Haushalt möchte ich an dieser Stelle nicht mehr viele Worte verlieren, dazu habe ich in meinen Haushaltsreden in den vergangenen Jahren einiges gesagt und immer wieder deutlich gemacht, wo der eigentliche Kern des Problems liegt: nämlich an der Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund.

Weitere Themen, die uns als Fraktion beschäftigt haben, waren der Pfingstmarkt, die fehlende personelle Ausstattung im Bürgerservice, die Seniorenpolitik und vieles mehr. Auch das Thema Armut spielt natürlich eine Rolle für uns als LINKE. So halte ich es für dringend geboten, dass wir eine gesellschaftliche Debatte darüber führen, wie wir die Armut, die auch in unserer Stadt immer mehr zunimmt, wieder zurückdrängen können.

Zudem haben wir zahlreiche Gespräche geführt, so unter anderem auch mit dem Sozialdezernent Herder, Baudezernent Franz oder auch im Stadtteilbüro im Wormser Süden.

Zum Abschluss meiner Rede möchte ich nun einen Ausblick wagen auf das Jahr 2017. Neben den vielen tagesaktuellen Themen, die uns beschäftigen werden, halte ich es für notwendig, dass wir uns auch wieder einem großen zentralen Thema zuwenden. In früheren Jahren war es der Bürgerhaushalt, der leider viel zu schnell wieder abgeschafft worden ist.

Aus meiner Sicht sollten wir eine zentrale Frage in den Raum stellen, nämlich, wohin entwickelt sich unsere Stadt?

Worms entwickelt sich immer mehr zu einer Wohnstadt, die zwischen zwei Ballungsräumen, nämlich Rhein Main und Rhein Neckar liegt. Die Stadt verändert sich und dieser Veränderungsprozess muss gestaltet werden, auch von uns.

Deswegen streben wir eine stadtpolitische Konferenz an, zu der wir Gesprächspartner aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Leben einladen wollen und mit ihnen die zentralen Fragen diskutieren wollen.

Aus den Ergebnissen dieser Diskussionen sollten sich dann auch eine Vision und Forderungen für unser Kommunalwahlprogramm 2019 ableiten lassen. Die Vorbereitung einer solchen Konferenz wird das Jahr 2017 in Anspruch nehmen, stattfinden sollte sie dann Anfang 2018.

Aber nun wollen wir mit euch gemeinsam diskutieren, welche Aufgabe sich die Fraktion noch stellen sollte, wie ihr und sie unsere Arbeit bewertet, was wir besser machen können. Zu dieser Diskussion laden wir euch recht herzlich ein. Vielen Dank für Eure und Ihre Aufmerksamkeit.