Bürgerbeteiligung durch Online Plattform

In einer Gesellschaft wachsender Ungleichheit und vielfältiger Ausgrenzung ist die gleichberechtigte politische Teilhabe zur Stärkung der Demokratie wichtiger denn je. Ob Alte, Migrant*innen, Jugendliche oder Menschen, denen eine Partizipation an der Gesellschaft finanziell verwehrt ist, sie alle möchten mitbestimmen können. Diesen Menschen die Beteiligung an politischen Entscheidungen zu vereinfachen ist Aufgabe einer integrativen Politik. Notwendig hierfür ist eine nachhaltige Förderung inklusiver Formen der Beteiligung. Insbesondere auf kommunaler Ebene gilt es hierbei, die Bürgerbeteiligung und die partizipative Kultur zu stärken.


Ob Umwelt, Kultur oder Planungsprozesse, der Diskurs mit den Bürger*innen ist eine Notwendigkeit für eine Politik, die sich am Menschen orientiert. Auch kann eine Inklusion aller in unsere Gesellschaft nur im gesellschaftlichen Diskurs miteinander gelingen.
Daher brauchen wir eine demokratische Gestaltung der Energiewende, einen mit den Einwohner*innen entwickelten Haushaltsplan und mehr Mitsprachemöglichkeiten bei der Entwicklung der Stadt, damit diese Entwicklung immer zum Wohle der Bürger*innen ist. Zur Umsetzung dieser Forderungen haben wir als Fraktion den Antrag „Verbesserte Bürgerbeteiligung durch die Online Plattform Alzey“ eingereicht. In diesem Antrag fordern wir die Entwicklung einer Online Plattform nach Trierer Vorbild („Trier mitgestalten“) zur Ermöglichung einer direkten Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung der Stadt und einer partizipativen Kommunalpolitik.