Fraktion Worms

Anfragen der Wormser Linksfraktion

Anfrage NotfallaufnahmenAntwort

Anfrage TaxigebührenAntwort

Anfrage Arbeitsbelastung des Personals der Stadt WormsAntwort

Anfrage Wohnungsbau GmbHAntwort

Anfrage Stadtrechtsausschuss

LINKE begrüßt Ausschussentscheidung

16. September 2016  Allgemein, Fraktion Worms, Presse, Stadt Worms

Wie berichtet wurde, hat sich der Haupt- und Finanzausschuss in seiner letzten Sitzung dagegen entschieden, die Streichung von freiwilligen Leistungen nicht mitzutragen und die Vorlage der Verwaltung verworfen, die keine wirkliche Einsparungen bedeutet hätten, sondern lediglich Zahlenverschiebungen auf dem Papier. Stattdessen soll eine Debatte auf höherer Ebene angestoßen werden, wie Kommunen auskömmlich finanziert werden können. Dies wird von der LINKEN außerordentlich begrüßt. Ganzen Beitrag lesen »

Wo kann die Stadt mehr Geld einnehmen oder sparen?

16. September 2016  Allgemein, Fraktion Worms, Presse, Stadt Worms

Unter dieser Fragestellung lädt die Fraktion DIE LINKE im Wormser Stadtrat alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich an der Debatte zu beteiligen. Hintergrund ist die Verfügung der ADD, der Aufsichts- und Dienstdirektion, die die Stadt auffordert, im laufenden Haushaltsjahr unter anderem bei den freiwilligen Leistungen Einsparungen vorzunehmen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE will mehr Wormser Unternehmen auf Pfingstmarkt

Mit Überraschung musste der Stadtrat der LINKEN, Franz Lieffertz, feststellen, dass auf der Händlermeile des Pfingstmarktes 2016 nur eine Autofirma und vier weitere Unternehmen aus Worms ausgestellt haben. Laut Presseberichten wird der Autohändler dies wahrscheinlich im nächsten Jahr nicht mehr machen. Er hält es weiterhin für einen Witz, dass in einer Weinstadt wie Worms dort Ahrwein verkauft und angeboten wird. Ganzen Beitrag lesen »

Wir wollen CETA und TTIP verhindern

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Jetzt wird entschieden! Komm zur Demo am 17. September nach Frankfurt am Main!

Für einen gerechten Welthandel! CETA & TTIP stoppen!

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage zur Personalsituation im Bürgerservice – Stadtratssitzung am 13.07.2016

Zur Stadtratssitzung am 13.07.2016 stellten wir eine Anfrage zur Personalsituation im Wormser Bürgerservice. Anfrage und Antwort der Stadtverwaltung sind als PDF downloadbar. Ganzen Beitrag lesen »

Aktuelle Anfragen der Wormser Linksfraktion

An den Oberbürgermeister der Stadt Worms, Michael Kissel, wurden folgende Anfragen gestellt:

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Öffentliche Fraktionssitzung der LINKEN – Pressemitteilung vom 17.08.2016

Am kommenden Samstag, 20.08.2016, findet ab 13 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung der LINKEN statt. Themen werden die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, der Wormser Pfingstmarkt das kürzlich statt gefundene Gespräch mit dem Baudezernenten Uwe Franz, die Parkplatzsituation hinter dem Bahnhof sowie die kommende Stadtratssitzung sein.

Die Fraktion trifft sich im Nebenraum der Bahnhofsgaststätte. Interessierte sind herzlich eingeladen.

LINKE unterstützt Innenstadtausschuss – Pressemitteilung vom 14.08.2016

DIE LINKE begrüßt den Vorschlag der Sozialdemokraten, einen Innenstadtausschuss ins Leben zu rufen.

„Die Hälfte der Menschen wohnt in der Innenstadt und hat keine eigene Interessenvertretung. Dies ist ein Zustand, der mich persönlich schon sehr lange stört. Hier ist die Innenstadt aus Sicht der LINKEN gegenüber den Vororten benachteiligt. Deswegen ist der Vorschlag der SPD ein erster richtiger Schritt, um an dieser Situation etwas zu ändern.“ zeigt sich der Vorsitzende der Linksfraktion erfreut über die Idee. Ganzen Beitrag lesen »

Baudezernenten von seinen Aufgaben entbinden – Pressemitteilung vom 05.07.2016

Das Chaos bei der Sanierung bzw. Neubau der Parkhäuser ist für die Linksfraktion nicht mehr erträglich, deswegen fordert sie jetzt personelle Konsequenzen. Ganzen Beitrag lesen »