Stadt Worms

Protestnote gegen Hartz4 bei der Sozialministerkonferenz

06. Dezember 2014  Allgemein, Partei Worms, Veranstaltungen
Hartz4mainz

26.11.2014 Protestnote gegen Hartz4 wird verlesen in Mainz

Am 26.11.2014 hat das Hartz4 Netzwerk Rheinland Pfalz zum Protest gegen die geplanten „Rechtsvereinfachungen“ bei Hartz4 anlässlich der Allgemeinen Sozialministerkonferenz in Mainz aufgerufen. Dabei wurde unter den anwesenden etwas 50 Menschen eine Protestnote verlesen, die an die Sozialminister gerichtet war. Inhalt derselben war die Kritik an der „Rechtsvereinfachung“, die in Wirklichkeit nur Vereinfachungen für die Jobcenter, aber Verschlechterungen für die Hartz4-Berechtigten enthält.

Gut gemachtes Video zur Kundgebung: https://www.youtube.com/watch?v=1HnvU0CXy2Q

Link zum Hartz 4 Netzwerk Rheinland-Pfalz: http://hartz4-muss-weg.de/

Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage & Antwort Stimmrecht Mietervertretung der Wohnungsbau GmbH Worms

hre Anfrage vom 12.10.2014, gestellt zur Sitzung des Stadtrates am 18.11.2014;
Stimmrecht der Mietervertretung im Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Worms

Sehr geehrter Herr Lieffertz,
Ihre nachstehende Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1. Wo ist in der Satzung der Wohnungsbau GmbH des Stimmrecht der Mieterver-tretung verankert?

Im Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbau GmbH Worms bestimmt der § 9 Abs. 3, dass u.a. die Mieter der gesellschaftseigenen Wohnungen im Aufsichtsrat vertreten sein “sollen“.
§ 12 des Vertrages regelt die innere Ordnung des Aufsichtsrates, u.a. dass der Aufsichtsrat per Beschluss entscheidet und die Beschlüsse in den Sitzungen des Aufsichtsrates gefasst werden.
Mit der Konsequenz, dass die Mietervertreter als Mitglieder des Aufsichtsrates auch an dessen Beschlussfassungen teilnehmen, wodurch sich deren Stimmrecht ergibt, wie auch das der anderen Aufsichtsratsmitglieder.
Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage & Antwort Lärmemissionsrichtwerte Herrnsheim

Ihre Anfrage vom 12.10.2014, gestellt zur Sitzung des Stadtrates am 18.11.2014;

Lärmimmissionsrichtwerte/-grenzwerte in Worms-Herrnsheim

Sehr geehrter Herr Lieffertz,
Ihre nachstehende Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1. Ist Herrnsheim ein reines Wohngebiet (WR), Wochenendhausgebiet, Ferienhausge-biet?
2. Ist Herrnsheim ein allgemeines Wohngebiet (WA), – Kleinsiedlungsgebiet und Cam-pingplatzgebiet?
3. Ist Herrnsheim ein besonders Wohngebiet?
4. Ist Herrnsheim ein Mischgebiet?
5. Ist Herrnsheim ein Kerngebiet und Gewerbegebiet? a) Ist Herrnsheim ein Sondergebiet, soweit es schutzbedürftig ist, je nach Nutzungsart? b) Ist Herrnsheim ein Industriegebiet? c) Oder gibt es innerhalb von Herrnsheim verschiedene Arten von o.e. Gebieten? Ganzen Beitrag lesen »

Update: Projekt „Schöneres Bahnhofsumfeld“

28. November 2014  Partei Worms, Presse, Stadt Worms
IMG_3775

Markus Kopetzky und Florian Elz vor dem Gesamtfahrplan

Update 1.12.2014: Heute haben wir den fehlenden Fahrplan der 404 ersetzt. Aller Skepsis zum Trotz wurde der Fahrplan über das Wochenende nicht abgerissen und wird von den Reisenden gerne angenommen!

Die Rheinpfalzbus hat es bis heute nicht geschafft, nach dem Vorbild des alten Busbetreibers (BRN) einen Gesamtfahrplan am Ausgang Nord (Haltestelle A1) aufzuhängen. Daher haben sich der Aktive des Projektes Schöneres Bahnhofsumfeld, Markus Kopetzky, und Linksparteisprecher Florian Elz entschlossen, für eine Übergangslösung im Sinne der Reisenden zu sorgen.

Somit sind die Fahrpläne übersichtlich an einer Stelle zu sehen, damit gerade Ortsunkundige und Einheimische nicht den ganzen Busbahnhof ablaufen müssen. Die beiden hoffen, dass er möglichst lange hängenbleibt, „bis die Rheinpfalzbus einen übersichtlichen Gesamtfahrplan aufhängt“, so die beiden. Der Plan hängt seit dem Nachmittag des 27.11.2014.

Der schwierige Alltag in Syrien

27. November 2014  Allgemein, Partei Worms, Presse, Stadt Worms

Auf einer Veranstaltung der Partei DIE LINKE und der Linksjugend.Solid im Wormser Gewerkschaftshaus erzählte der Konfliktfotograf Timo Vogt über seine Reisen in das vom Bürgerkrieg zerrissene Land Syrien. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE weiterhin gegen TTIP

27. November 2014  Allgemein, Partei Worms, Presse, Stadt Worms

Der Stadtverband der LINKEN nimmt die Resolution des Wormser Stadtrates zur Kenntnis, „aber wir hätten uns natürlich mehr gewünscht“, so der Stadtverbandssprecher der LINKEN, Florian Elz. Ganzen Beitrag lesen »

Oder wir brennen das Land nieder! Leben und Überleben in Syrien

Bilder & Berichte des Fotografen Timo Vogt

Dienstag, den 18. November, 18 Uhr im Gewerkschaftshaus Worms, Siegfriedstraße 22

Timo Vogt hat Syrien in den vergangenen zwei Jahren viermal bereist und seine Bilder in europäischen Zeitungen und Magazinen veröffentlicht. In seinem Bilder-Vortrag berichtet er von Begegnungen und Erlebnissen in einem Land, das von einer Revolution in einen blutigen Bürgerkrieg abrutschte.
Timo Vogt ist freier Fotojournalist und lebt im niedersächsischen Wendland. www.randbild.de

Den Trailer gibt es wie gehabt hier:
http://vimeo.com/109315330

Mitveranstalter: Linksjugend[’solid]

zum Nachbericht: http://wordpress.linke-azwo.de/wordpress/2014/11/19/nachbericht-oder-wir-brennen-das-land-nieder/

Erfolgreicher Aktionstag gegen TTIP

Danke an alle, die (im Internet oder auf Papier) unterschrieben, sich als Handelshemmnis positioniert und den Aktiven, die das Ganze ermöglicht haben!

Das berichtet die Presse aus Worms:

Wormser Zeitung: http://www.wormser-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/worms-buendnis-gegen-freihandelsabkommen-sammelt-auf-dem-obermarkt-protest-unterschriften_14687967.htm

Nibelungen Kurier: http://nibelungen-kurier.de/gegen-ein-handelsabkommen/

Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage & Antwort Grüne Schiene

Ihre Anfrage vom 04.09.2014, gestellt zur Sitzung des Stadtrates am 10.09.2014;
Projekt „Grüne Schiene“
Sehr geehrter Herr Knopf,
Ihre nachstehende Anfrage zum Projekt „Grüne Schiene“ wird wie folgt beantwortet:

1. Hat die Stadt die betreffenden Flächen von der Bahn bereits gekauft?
Ganzen Beitrag lesen »

LINKE kritisieren Änderungen beim Aufsichtsrat der Wohnungsbau

05. Oktober 2014  Allgemein, Fraktion Worms, Presse, Stadt Worms

In der kommenden Sitzung des Stadtrates befasst sich das Gremium auch mit einer Änderung des Gesellschaftervertrages der Wohnungsbau GmbH. Konkret geht es darum, den Aufsichtsrat zu verkleinern und den Vertretern von Gewerkschaften und Mietern kein Stimmrecht mehr zuzubilligen, sondern sie nur als beratende Mitglieder zuzulassen. Ganzen Beitrag lesen »