Stadt Worms

TTIP Abstimmungsverhalten im Bundestag

30. September 2014  Allgemein, Partei Worms, Stadt Worms

Soso. Ein Parteikonvent der SPD hat beschlossen, dass einige Giftzähne im Freihandelsabkommen TTIP gezogen werrden sollen. Aber dieser Beschluss nützt nichts, solange ihn nicht der Bundestag fasst.
Die CDU steht sowieso hinter den Großkonzernen. Dass die SPD Genossen das genau so sehen und im Bundestag trotz festgeleger „Mindestbedingungen“ für TTIP stimmen werden, kann man dem bisherigen Absitimmungsverhalten gut entnehmen:
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Vortrag über die Krise der Weltwirtschaft

24. September 2014  Allgemein, Partei Worms, Presse, Stadt Worms

Am 26.09.2014 findet ab 18 Uhr ein Vortrag zum Thema „Die Krise der Weltwirtschaft, das Debakel der volkswirtschaftlichen Modelle und die Kritik der politischen Ökonomie“ im Gewerkschaftshaus, Siegfriedstraße 22, in Worms statt. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage & Antwort Frauenparkplätze Ludwigsplatz

Ihre Anfrage vom 21.09.2014, gestellt zur Sitzung des Stadtrates am 08.10.2014;
Frauenparkplätze im Parkhaus Ludwigsplatz

Sehr geehrter Herr Lieffertz,
Ihre nachstehende Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1. Wie viele Frauenparkplätze hat das Parkhaus Ludwigsplatz?

In der Tiefgarage „Ludwigsplatz“ sind insgesamt 10 Frauenparkplätze ausgewiesen.

2. Wurden in den letzten Jahren Frauenparkplätze im Parkhaus Ludwigsplatz ab-
gebaut?

Aufgrund der bekannten baulichen Beeinträchtigungen mussten zur Vermeidung von Fahrzeugbeschädigungen neben weiteren Parkplätzen auch 2 Frauenparkplätze gesperrt werden. Aktuell stehen somit weiterhin 8 Frauenparkplätze zur regelmäßigen Nutzung zur Verfügung.
Sobald die baulichen Mängel beseitigt sind, können die Frauenparkplätze wieder vollumfänglich genutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Michael Kissel
Oberbürgermeister

Anfrage & Antwort Telefon Rheinpfalzbus

18. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Büro und Telefonanschluss Rheinpfalzbus GmbH

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu unserer Überraschung haben wir feststellen müssen, dass das Büro der Rheinpfalzbus GmbH in der Klosterstraße keinen Telefonanschluss hat. Ganzen Beitrag lesen »

Antwort Weiterbetrieb Elo-Schwimmbad

18. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Antwort OB wg. Elo-Bad vom11.09.2014 Teil 1 Ganzen Beitrag lesen »

Antwort Tonne danach

18. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Antwort OB wg. Tonne danach vom11.09.2014 Teil 2

Was ist TTIP?

16. September 2014  Allgemein, Partei Worms

Was es bedeutet…

TTIP (Transatlantic Trade & Investment Partnership: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft)
Es handelt sich neben TiSA (Trade in Services Agreement, in etwa: Freihandelsabkommen im Dienstleistungensbereich) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement, auch Canada – EU Trade Agreement genannt) um einen weiteren Versuch, im Raum Nordamerika – Europa, also im traditionellen „Westen“ eine Art „Handelsnato“ zu konstruieren und – natürlich – die Verwertungsbedingungen des Kapitals zu verbessern. CETA kann als Vorbild für TTIP betrachtet werden und ist bereits ausverhandelt und veröffentlicht. Ganzen Beitrag lesen »

Anti-TTIP-Aktionstag wird vorbereitet

13. September 2014  Allgemein, Partei Worms, Presse, Stadt Worms

Vorbereitungstreffen am 16.09.2014

Derzeit laufen zwischen den USA und der EU Verhandlungen über TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft. An diesem Abkommen gibt es viele Kritikpunkte wie intransparente Verhandlungen, Reduzierung der Arbeitnehmerrechte und Umweltstandards, Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge, um nur einige zu nennen. Ganzen Beitrag lesen »

TTIP stoppen! Planungstreffen

06. September 2014  Partei Worms, Stadt Worms, Veranstaltungen

Es laufen momentan Verhandlungen über TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft. Daran gibt es viele Kritikpunkte wie intransparente Verhandlungen, Schleifung der Arbeitnehmerrechte und Umweltstandards, Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge, um nur einige zu nennen. Um den Widerstand dagegen zu verbreitern und öffentlich zu machen, gibt es einen europaweiten Aktionstag am 11.10.2014, an dem auch Unterschriften für eine europäische Bürgerinitiative für den Stop der Verhandlungen gesammelt werden.

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Anfrage „Tonne Danach“

04. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir begrüßen die Initiative von Ihnen und Ihren MitarbeiterInnen , die „Tonne danach“ einzuführen, um den zahlreichen dubiosen Altkleidersammlern Grenzen zu setzen.

Leider gibt es noch eine Frage.

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