Stadt Worms

Antwort Weiterbetrieb Elo-Schwimmbad

18. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Antwort OB wg. Elo-Bad vom11.09.2014 Teil 1 Ganzen Beitrag lesen »

Antwort Tonne danach

18. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Antwort OB wg. Tonne danach vom11.09.2014 Teil 2

Was ist TTIP?

16. September 2014  Allgemein, Partei Worms

Was es bedeutet…

TTIP (Transatlantic Trade & Investment Partnership: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft)
Es handelt sich neben TiSA (Trade in Services Agreement, in etwa: Freihandelsabkommen im Dienstleistungensbereich) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement, auch Canada – EU Trade Agreement genannt) um einen weiteren Versuch, im Raum Nordamerika – Europa, also im traditionellen „Westen“ eine Art „Handelsnato“ zu konstruieren und – natürlich – die Verwertungsbedingungen des Kapitals zu verbessern. CETA kann als Vorbild für TTIP betrachtet werden und ist bereits ausverhandelt und veröffentlicht. Ganzen Beitrag lesen »

Anti-TTIP-Aktionstag wird vorbereitet

13. September 2014  Allgemein, Partei Worms, Presse, Stadt Worms

Vorbereitungstreffen am 16.09.2014

Derzeit laufen zwischen den USA und der EU Verhandlungen über TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft. An diesem Abkommen gibt es viele Kritikpunkte wie intransparente Verhandlungen, Reduzierung der Arbeitnehmerrechte und Umweltstandards, Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge, um nur einige zu nennen. Ganzen Beitrag lesen »

TTIP stoppen! Planungstreffen

06. September 2014  Partei Worms, Stadt Worms, Veranstaltungen

Es laufen momentan Verhandlungen über TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft. Daran gibt es viele Kritikpunkte wie intransparente Verhandlungen, Schleifung der Arbeitnehmerrechte und Umweltstandards, Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge, um nur einige zu nennen. Um den Widerstand dagegen zu verbreitern und öffentlich zu machen, gibt es einen europaweiten Aktionstag am 11.10.2014, an dem auch Unterschriften für eine europäische Bürgerinitiative für den Stop der Verhandlungen gesammelt werden.

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Anfrage „Tonne Danach“

04. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir begrüßen die Initiative von Ihnen und Ihren MitarbeiterInnen , die „Tonne danach“ einzuführen, um den zahlreichen dubiosen Altkleidersammlern Grenzen zu setzen.

Leider gibt es noch eine Frage.

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Anfrage Grüne Schiene

04. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Anfrage zur Stadtratssitzung am 10.09.2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir stellen folgende Anfrage zum Projekt „Grüne Schiene“:

1. Hat die Stadt die betreffenden Flächen von der Bahn bereits gekauft?

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Nie wieder Krieg!

02. September 2014  Allgemein, Partei Worms, Stadt Worms

Am 1.9.2014 trafen sich in Worms zum Antikriegstag rund 50 Menschen, dabei auch Stadtratsabgeordnete und Mitglieder von uns. Es gab mehrere Reden, u.a. von Silvia Schall, Abu Sehmuz Demir und Heiner Boegler, die sich mit aktuellen Ereignissen in der Welt und Worms befassten.

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Linksfraktion kritisiert Vereinbarung von SPD und CDU

Die Linksfraktion kam kürzlich zu einer Klausurtagung zusammen und beriet die inhaltlichen Schwerpunkte in der Arbeit für das verbleibende Jahr 2014. Unter anderem setze sich die Fraktion mit der Vereinbarung zwischen CDU und SPD auseinander. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE wählt neuen Stadtvorstand

23. August 2014  Allgemein, Partei Worms, Presse, Stadt Worms

In einer Mitgliederversammlung wählten die Wormser LINKEN einen neuen Stadtvorstand. Die bisherigen Sprecher, Franz Lieffertz und Heinz Bens, traten nicht mehr zur Wahl an. So wählten die anwesenden Parteimitglieder Florian Elz,29, und Claus Baaden, 53, einstimmig als neuen Stadtvorstand. Ganzen Beitrag lesen »