Erfolgreicher Aktionstag gegen TTIP

Danke an alle, die (im Internet oder auf Papier) unterschrieben, sich als Handelshemmnis positioniert und den Aktiven, die das Ganze ermöglicht haben!

Das berichtet die Presse aus Worms:

Wormser Zeitung: http://www.wormser-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/worms-buendnis-gegen-freihandelsabkommen-sammelt-auf-dem-obermarkt-protest-unterschriften_14687967.htm

Nibelungen Kurier: http://nibelungen-kurier.de/gegen-ein-handelsabkommen/

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Demokratie verteidigen – TTIP stoppen!

antittipDie Linksfraktion bringt einen TTIP-Antrag in den Kreistag ein. Auch vor Ort muss sich der Widerstand gegen die Freihandelsagenda weiter formieren.

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Anfrage & Antwort Grüne Schiene

Ihre Anfrage vom 04.09.2014, gestellt zur Sitzung des Stadtrates am 10.09.2014;
Projekt „Grüne Schiene“
Sehr geehrter Herr Knopf,
Ihre nachstehende Anfrage zum Projekt „Grüne Schiene“ wird wie folgt beantwortet:

1. Hat die Stadt die betreffenden Flächen von der Bahn bereits gekauft?
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LINKE kritisieren Änderungen beim Aufsichtsrat der Wohnungsbau

05. Oktober 2014  Allgemein, Fraktion Worms, Presse, Stadt Worms

In der kommenden Sitzung des Stadtrates befasst sich das Gremium auch mit einer Änderung des Gesellschaftervertrages der Wohnungsbau GmbH. Konkret geht es darum, den Aufsichtsrat zu verkleinern und den Vertretern von Gewerkschaften und Mietern kein Stimmrecht mehr zuzubilligen, sondern sie nur als beratende Mitglieder zuzulassen. Ganzen Beitrag lesen »

Neuer Wein, Zwiebelkuchen und Deine Unterschrift gegen TTIP

01. Oktober 2014  Kreis Alzey-Worms, Offenheim

Wir sammeln im Rahmen des europaweiten Aktionstags gegen die Freihandelsagenda am 11. Oktober Unterschriften gegen das TTIP-Handelsabkommen. Dies geschieht sowohl auf dem “Spielplatz-Subbotnik”, als auch ab 17.00 Uhr bei Neuem Wein und Zwiebelkuchen im Offenheimer Bürgerhaus. Wir unterstützen damit die “Eine-Million-Unterschriften-Aktion” von Campact und anderen Organisationen.

TTIP Abstimmungsverhalten im Bundestag

30. September 2014  Allgemein, Partei Worms, Stadt Worms

Soso. Ein Parteikonvent der SPD hat beschlossen, dass einige Giftzähne im Freihandelsabkommen TTIP gezogen werrden sollen. Aber dieser Beschluss nützt nichts, solange ihn nicht der Bundestag fasst.
Die CDU steht sowieso hinter den Großkonzernen. Dass die SPD Genossen das genau so sehen und im Bundestag trotz festgeleger „Mindestbedingungen“ für TTIP stimmen werden, kann man dem bisherigen Absitimmungsverhalten gut entnehmen:
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Heraus zum Subbotnik!

25. September 2014  Kreis Alzey-Worms, Offenheim

Spielplatz_OffenheimDer TÜV hatte im Frühjahr schwerwiegende Mängel an den Spielgeräten des Offenheimer Kinderspielplatzes festgestellt. Seither sind Teile des Spielplatzes gesperrt. Auf Initiative der Ortsgemeinde findet am Samstag, den 11. Oktober ein erster Arbeitseinsatz im Rahmen der Spielplatzsanierung statt. Wir rufen alle BürgerInnen (sofern sie es einrichten können) zur Teilnahme auf. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr.

Wie genau die Spielplatzproblematik gelöst wird, entscheidet der Gemeinderat vorraussichtlich in seiner nächsten Sitzung am 1. Oktober.

Vortrag über die Krise der Weltwirtschaft

24. September 2014  Allgemein, Partei Worms, Presse, Stadt Worms

Am 26.09.2014 findet ab 18 Uhr ein Vortrag zum Thema „Die Krise der Weltwirtschaft, das Debakel der volkswirtschaftlichen Modelle und die Kritik der politischen Ökonomie“ im Gewerkschaftshaus, Siegfriedstraße 22, in Worms statt. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage & Antwort Frauenparkplätze Ludwigsplatz

Ihre Anfrage vom 21.09.2014, gestellt zur Sitzung des Stadtrates am 08.10.2014;
Frauenparkplätze im Parkhaus Ludwigsplatz

Sehr geehrter Herr Lieffertz,
Ihre nachstehende Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1. Wie viele Frauenparkplätze hat das Parkhaus Ludwigsplatz?

In der Tiefgarage „Ludwigsplatz“ sind insgesamt 10 Frauenparkplätze ausgewiesen.

2. Wurden in den letzten Jahren Frauenparkplätze im Parkhaus Ludwigsplatz ab-
gebaut?

Aufgrund der bekannten baulichen Beeinträchtigungen mussten zur Vermeidung von Fahrzeugbeschädigungen neben weiteren Parkplätzen auch 2 Frauenparkplätze gesperrt werden. Aktuell stehen somit weiterhin 8 Frauenparkplätze zur regelmäßigen Nutzung zur Verfügung.
Sobald die baulichen Mängel beseitigt sind, können die Frauenparkplätze wieder vollumfänglich genutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Michael Kissel
Oberbürgermeister

Anfrage & Antwort Telefon Rheinpfalzbus

18. September 2014  Anfragen&Anträge, Fraktion Worms

Büro und Telefonanschluss Rheinpfalzbus GmbH

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu unserer Überraschung haben wir feststellen müssen, dass das Büro der Rheinpfalzbus GmbH in der Klosterstraße keinen Telefonanschluss hat. Ganzen Beitrag lesen »